Web-Datenbank macht Erfindungen öffentlich

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In der Fachzeitschrift „Research Disclosure“ veröffentlichen Erfinder neue Entwicklungen und Ideen, die nicht als Patent geschützt werden sollen. Seit Ende April sind diese als Volltextdatenbank auf STN International freigeschaltet. In Ergänzung zu seinem umfassenden Patentinformationsangebot hat das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe Ende April die weltweit einzigartige Datenbank RDISCLOSURE in seinem wissenschaftlich-technischen Informationsnetz STN International online bereitgestellt. RDISCLOSURE ist die elektronische Version von „Research Disclosure“, einer seit über 40 Jahren bestehenden Fachzeitschrift, die Erfindern dazu dient, ihre Neuentwicklungen und Ideen einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

Die Erfindungen sind zum Veröffentlichungszeitpunkt nicht patentgeschützt, das heißt, sie können von jedermann für die eigene Produktentwicklung genutzt werden. Inhaltlich deckt die Datenbank Erfindungen aus allen Bereichen der Wissenschaft und Forschung ab, das heißt, zu allen Klassen des internationalen Patentklassifizierungssystems IPC. Insgesamt sind bis heute 27.000 Einzelpublikationen eingetragen (Stand 05/03). Die ersten reichen zurück bis zum Jahr 1960. Hersteller der Datenbank ist die britische Kenneth Mason Publications Ltd., Hampshire.

Mit der Publikation ihrer Einfälle in „Research Disclosure“ verhindern die Tüftler, dass Dritte zu einem späteren Zeitpunkt für die gleiche Erfindung kommerziell auswertbare Schutzrechte erhalten können. Patentschutz wird nämlich nur dann erteilt, wenn der Anmelder eines Patentbegehrens gegenüber der Behörde nachweisen kann, dass seine Erfindung über dem bis dato bekannten Stand der Technik liegt und neu ist (Achtung: Neuheitsschonfrist in den U.S.A.). „Research Disclosure“ ist von den internationalen Patentbehörden als zuverlässiges Dokumentationsmedium anerkannt und im Rahmen der sogenannten PCT Minimum Documentation Pflichtlektüre für Patentprüfer.

Durch die Bereitstellung von RDISCLOSURE auf STN International können sich Informationsvermittler, Patentanwälte und Entwickler nun innerhalb kürzester Zeit Überblick über den internationalen aktuellen Stand der Technik verschaffen und so unter anderem auch sehr schnell prüfen, ob eine eigene Erfindung patentfähig ist.

Die effizienten Suchfunktionen, unter denen RDISCLOSURE auf STN International bereitsteht, erlauben es beispielsweise, datenbankübergreifend zu recherchieren (Crossfile-Searching) und Interessengebiete durch permanent geschaltete Suchläufe automatisch überwachen zu lassen (SDIs/Alert-Services). Der gesamte Volltext kann anhand von Schlag- und Stichworten durchsucht werden – oder auch nur mit einem Wortstamm, bei dem die Vor- und Nachsilbe durch ein Fragezeichen als Platzhalter ersetzt wird (Links- und Rechts-Trunkierung SLART).

Auch mit klassischen Informationen aus der Patentdokumentation wie etwa dem Namen des Anmelders oder Prioritätsinformationen kann recherchiert werden. Aktualisiert wird RDISCLOSURE auf STN International einmal im Monat. Gleichzeitig mit der Aktualisierung werden die automatischen Suchläufe gestartet.

Über STN International werden rund 220 wissenschaftliche und technische Fachdatenbanken angeboten, davon sind 29 reine Patentdatenbanken. Zugänglich sind die Informationen auf STN International über proprietäre Datennetze mit der Front-End-Software

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